TikTok ist eines der erfolgreichsten Social-Media-Netzwerke der Welt und gerade bei jungen Zielgruppen beliebt. In letzter Zeit wächst aber auch die Kritik an dem Kurzvideo-Portal. In den USA arbeiten Demokraten und Republikaner derzeit an einem Gesetz, das TikTok verbieten könnte. Der Verdacht: TikTok sei ein Risiko für die nationale Sicherheit, weil die chinesische Regierung über TikTok Spionage betreiben könnte.

Man befürchte, dass China über die App, die zum chinesischen Konzern Bytedance gehört, auf Nutzerdaten zugreifen könnte. „TikTok ist für die Kommunistische Partei Chinas eine Hintertür, an persönliche Daten oder Passwörter zu gelangen. Es ist so, als würde man einen Spionageballon in sein Handy lassen“, zitiert die Tagesschau den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, den Republikaner Michael McCaul. Aus diesem Grund muss am heutigen Donnerstag TikTok-Chef Shou Zi Chew vor dem US-Kongress aussagen.

Chew dementiert Datenmissbrauch

Chew erklärte bereits im Vorfeld, dass TikTok nie Daten von US-Bürgern an die chinesische Regierung weitergegeben habe. Zudem sehe man sich gar nicht als Tochterunternehmen von Bytedance, denn zu 60 Prozent sei TikTok im Besitz westlicher Investoren. Die Biden-Regierung fordert einen Ausstieg der chinesischen Anteilseigner, um ein mögliches Verbot zu verhindern. Rechtsexperten halten ein Verbot so oder so für unwahrscheinlich.

Eine weitere Sorge ist, dass TikTok chinesische Propaganda verbreite und China-kritische Inhalte unterdrücke. Der Rechtswissenschaftler Anupam Chander sieht diese Sorge zwar, aber „chinesische Unternehmen können genauso gut Anzeigen auf US-Webseiten kaufen. Und die russische Propaganda-Kampagne fand seinerzeit auf Facebook statt.“ Auf Geräten von Regierungsmitarbeitern ist TikTok bereits verboten.

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Verbot in Deutschland kein Thema

Auch in Deutschland setzt sich die Politik kritisch mit der App auseinander. Bei einem Besuch in Washington sagte Innenministerin Nancy Faeser (SPD): „Man muss sehr stark aufklären, dass das ein Konzern ist, der staatlich gehalten wird und wo die Daten natürlich auch abfließen können“. Man müsse beobachten, welche „politischen Botschaften“ gesendet würden, und ob es sich dabei auch um Propaganda halte.

Auf Diensthandys der Bundesverwaltung sei TikTok aus Sicherheitsgründen „noch nie erlaubt gewesen“. Ein grundsätzliches Verbot sei aber „nicht verhältnismäßig“, so Faeser.