Der Kurznachrichtendienst X muss sich gegenüber der Europäischen Union verantworten. Die EU-Kommission hat wegen der möglichen Verbreitung von Falschinformationen ein formales Verfahren gegen X (ehemals Twitter) eingeleitet. Grundlage für die Untersuchung ist der Digital Services Act (DSA). Darüber hinaus soll dem Spiegel zufolge auch das Abo-Modell untersucht werden, das Elon Musk in diesem Jahr eingeführt hatte. Es gehe um die Frage, ob der blaue Haken täuschend wirken könnte, der früher die Echtheit eines Profils belegte, mittlerweile aber nur noch per Bezahlung erhältlich ist.
Im Oktober hatte die Kommission X wegen der Verbreitung von Falschinformationen in Bezug auf den Krieg zwischen Israel und der Hamas verwarnt. Der DSA verpflichtet Internetkonzerne dazu, aktiv gegen Desinformationen auf den Plattformen vorzugehen – deren Anteil ist einer EU-Studie zufolge auf X am größten. Auf eine Informationsanfrage aus Brüssel bezüglich der Vorwürfe habe es keine zufriedenstellenden Antworten von X gegeben.
Für Musk könnte es teuer werden
Erst am Montag wurden Details aus internen X-Dokumenten öffentlich, denen zufolge Inhalte wie die Leugnung des Holocaust oder rassistische Beleidungen explizit nicht gelöscht werden sollen. Die irische Zeitung Business Post hatte Einsicht in die Dokumente bekommen. Das bestätigte die Vorwürfe vieler Kritiker, dass die Moderation von Inhalten seit der Übernahme durch Elon Musk stark zurückgefahren wurde. Ob die Anweisungen, über die die Business Post berichtet, noch aktuell sind, ist unklar.
In jedem Fall wären sie nicht mit dem DSA vereinbar. Das Portal selbst betont zwar immer wieder, dass es aktiv gegen Hassrede und Falschinformationen vorgehe, bleibt bei konkreten Maßnahmen aber stets vage. Auch die Ausfälle on Elon Musk selbst, der zuletzt häufig rechtsradikale und antisemitische Inhalte teilte, sprechen nicht für ein ernsthaftes Vorgehen. Auch deswegen gehen die Werbeeinnahmen stetig zurück, weil sich Unternehmen von X abwenden. Sollte es nun zu einer Strafe auf Grundlage des DSA kommen, könnte es für Musk teuer werden: Das Gesetz sieht Geldstrafen in Höhe von bis zu sechs Prozent des globalen Umsatzes vor.
Artikelbild: www.depositphotos.com
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Die Freiheit des einen hört da auf, wo die Freiheit des anderen berührt wird.
Ganz einfach!
Hassrede ist keine Meinungsfreihei t!
Und wie wir auch hier sehen können, wird Meinungsfreihei t nicht beschränkt, jeder kann seine "Gedanken" frei äußern.
Egal wie quer oder unfundiert diese ist.
In diesen Sinn frohe Weihnachten in Ihrer Blase, nur nicht die eigenen "Fakten" hinterfragen...
(Aber genau dies der Gegenseite vorwerfen...)
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Musk hat mit den Veröffentlichun gen der sogenannten Twitter Files einiges im Umgang mit Coronamaßnahmen aufgedeckt. ZDF und Co haben das nicht berichtet und irgend ein Blatt hat es wohl auch als Fehlinformation bezeichnet.
Wenn du dich heute als alternativer Gesundheitsbera ter selbständig machst, hast du nur damit zutun. Es gibt viele natürliche Heilmittel die vor 100 Jahren noch völlig normal waren und heute als Fehlinformation abgeschoben werden.
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Aber bitte schön weiter dran glauben das die Welt eine Scheibe ist...
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