Bislang hat die USA mit 800 Dollar einen sehr hohen Zoll-Freibetrag. Dies könnte sich bald ändern.

Nach aktuellem US-Recht können Waren, deren Wert unter 800 Dollar liegt, zollfrei in die Vereinigten Staaten eingeführt werden, sofern sie verpackt und an einzelne Käufer adressiert sind. Im Jahr 2016 wurde der Zoll-Freibetrag von 200 auf 800 Dollar angehoben. Das Volumen dieser Einfuhren ist seither von etwa 220 Millionen Paketen in 2016 auf 771 Millionen im Jahr 2021 – wobei nach Angaben der Regierung etwa 60 % auf China entfallen – und 685 Millionen im vergangenen Jahr gestiegen. 

Bislang schien es dem amerikanischen Staat wenig daran gelegen, durch derartige Warenimporte Steuereinnahmen zu generieren. Dies könnte sich nun allerdings ändern. „Ich glaube, jeder muss sich darüber klar werden, was für ein Fehler das war“, sagte Robert Lighthizer, der frühere US-Handelsbeauftragte in der Trump-Regierung, letzten Monat vor einem Ausschuss des Repräsentantenhauses laut dem Portal The Intelligencer. „Niemand hätte sich träumen lassen, dass dies jemals passieren würde. Jetzt kommen 2 Millionen Pakete pro Tag zu uns, fast alle aus China. Wir haben keine Ahnung, was in ihnen steckt. Wir wissen nicht wirklich, wie hoch der Wert ist.“

„Schlupfloch“ muss geschlossen werden

Aus diesem Grund fordert Lighthizer den Kongress jetzt auf, die Zollfreigrenze ganz abzuschaffen oder auf einen viel niedrigeren Betrag, etwa 50 oder 100 Dollar, festzulegen. Seiner Meinung nach nutzen ausländische Unternehmen das „Schlupfloch“ aus und sorgen dafür, dass Menschen in den Geschäften und Produktionen ihren Job verlieren. Damit sollen die USA in Zukunft vor der Flut an Billigprodukten aus dem Ausland geschützt werden. 

Laut einem vergangene Woche veröffentlichten Bericht sollen vor allem die beiden chinesischen Händler Temu und Shein den Löwenanteil solcher Sendungen ausmachen. Außerdem wurden Bedenken hinsichtlich der Wettbewerbsfähigkeit geäußert. US-Einzelhändler wie Gap und H&M zahlten im Jahr 2022 700 Millionen Dollar bzw. 205 Millionen Dollar an Einfuhrzöllen. Im Gegensatz dazu werden praktisch alle von Temu und Shein verkauften Waren unter Inanspruchnahme des Zoll-Freibetrag versandt, bei der der Importeur keine Zölle zahlt.

Eine Vereinigung aus kleinen und mittelständischen Händlern hatte sich bereits im vergangenen Jahr an die Fraktionsvorsitzenden von Repräsentantenhaus und Senat gewandt, mit der Forderung, die Grenze auf 10 Dollar zu senken.