Spritpreise: Baldige Einigung erwartet – Lindner offen für Alternativen

Die Spitzengespräche rund um finanzielle Hilfen für Bürger angesichts der hohen Spritpreise dauern weiter an. In einigen Punkten herrscht aber bereits Konsens. 

Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil erwartet, dass man sich zügig auf ein Energie-Entlastungspaket einigen könne: „Es gibt ein erstes Entlastungspaket, jetzt ist ein zweites notwendig, und ich teile die Einschätzung des Finanzministers, wir werden da zusammenkommen“, erklärte der SPD-Politiker Reuters/onvista zufolge aktuell im Deutschlandfunk. Die unterschiedlichen Ansätze seien demnach „nicht unvereinbar“. 

Heil sei sich sowohl mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als auch mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bereits einig darüber, „dass wir vor allem eins nicht zulassen dürfen, nämlich dass an den Entlastungen Konzerne verdienen mit Mitnahmeeffekten“. 

Lindner beharrt nicht auf Tankrabatt

Lindner hatte sich zunächst für einen Tankrabatt ausgesprochen, ruderte in der aktuellen Haushaltsdebatte zurück: „Ich erwarte, dass am Ende eine Kombination unterschiedlicher Instrumente zum Einsatz kommt, weil die Lebenslagen eben auch sehr unterschiedlich sind“ zitiert der Spiegel den FDP-Politiker. Der Tankrabatt sah vor, dass Autofahrer weniger als 2 Euro pro Liter Sprit zahlen und der Staat die Fehlsumme Großhändlern erstatten könne. Das Konzept wurde allerdings stark kritisiert, da es unter anderem unabhängig vom Einkommen gezahlt werden sollte. 

Die Union hatte zudem den Vorschlag von Steuersenkungen eingebracht, für die sich Lindner ebenfalls offen zeigte, jedoch erklärte, dass solche Senkungen der Mehrwertsteuer in den EU-Mitgliedstaaten aufgrund der Rechtslage nur eingeschränkt möglich seien.

Der Vorschlag der SPD ist ein Mobilitätsgeld, das einkommensabhängig an Arbeitnehmer gezahlt werden soll, zudem könnte auch die Pendlerpauschale angehoben werden. Die Grünen fordern ein Energiegeld als Pro-Kopfzahlung.

Ein Drittel der Autofahrer plant weniger Fahrten 

Einige Autofahrer setzen indes zunächst auf ihre eigene Spritspar-Methode, wie eine Blitzumfrage des Marktforschers YouGov ergab, für die am 17. und 18. März 1.479 Personen – davon 1.186 Autofahrer – befragt wurden. Etwa ein Drittel der Teilnehmenden wolle demnach das Auto häufiger stehen lassen, knapp 23 Prozent würden dies bereits tun – 12 Prozent planen es. Größter Treiber dafür ist vor allem der finanzielle Aspekt, knapp der Hälfte nannte dies als Motivation, auf einige Fahrten zu verzichten.

Etwa 44,9 Prozent der Autofahrer seien auf ihr Fahrzeug angewiesen, weshalb es ihnen nicht möglich ist, auf diese Weise Kosten für Benzin oder Diesel einzusparen, berichtet Heise zum Thema.