Panne bei der Deutschen Post führt zu Verlust von Briefwahlstimmen

Ein Versäumnis im Verteilzentrum der Deutschen Post führte dazu, dass Stimmen von Wählerinnen und Wählern, die per Briefwahl u. a. für die Bundestagswahl abstimmten, nicht berücksichtigt wurden. 

Im Nordosten Deutschlands gingen gleich mehrere Wahlunterlagen zu spät bei der zuständigen Landeswahlleitung ein. Grund dafür war ein Fehler im Post-Standort in Hamburg-Altona: Im Verteilzentrum seien 168 Wahlbriefe für die Bundestagswahl sowie 163 für die Landtagswahl und 21 für die Bürgermeisterwahl in der Kleinstadt Boizenburg (Mecklenburg-Vorpommern) wurden demnach zunächst in zwei Postkisten im Verteilerzentrum stehen gelassen, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Dadurch konnten die Unterlagen nicht mehr rechtzeitig bei der Landeswahlleitung eingehen und die Stimmen nicht berücksichtigt werden.

Post spricht von „Ausnahmefall“ – Briefe bleiben ungeöffnet

Wie bei zu spät eingeschickten Wahlunterlagen üblich, wurden die Briefe nicht geöffnet und die Stimmen somit nicht ausgezählt. Eine Anfechtung der Wahl sei laut Landeswahlleiterin Gudrun Beneicke nicht erfolgversprechend, da der Fehler bei der Deutschen Post liege. Die Post entschuldigte sich für den Vorfall: „Wir haben nach Kenntnis des Vorfalls umgehend die Landeswahlleitung und den Bundeswahlleiter darüber informiert. Wir bedauern die Transportverzögerung außerordentlich, möchten aber betonen, dass dies ein Ausnahmefall war.“

Konkret habe es sich einem Sprecher der Deutschen Post zufolge bei den Briefen um Sendungen aus der Leerung der Briefkästen in Hamburg am Samstag gehandelt. Wahlbriefe, die bis zum 23. September – also jenem Datum, dass die Deutsche Post vorab zur notwendigen Einsendefrist erklärt hatte – sowie auch Briefe, die noch am Freitag in Hamburg bzw. am Samstag aus anderen Leitregionen eingeworfen wurden, seien nicht betroffen gewesen, schreibt der Spiegel.

Stichwahlen in Boizenburg

Die Stimmen in Boizenburg, wo rund 10.000 Menschen leben, für die Bürgermeisterwahl müssen in jedem Fall ohnehin erneut abgeben werden. Hier komme es zu einer Stichwahl zwischen Rico Jakobeit (Linke) mit 46,8 Prozent und Patrick Sevecke (CDU), der auf 45,7 Prozent kam, melden die Zeit/dpa.