Schlappe für Amazon: Im Streit um eine Patentverletzung mit Nokia musste der Konzern vor Gericht jetzt eine Niederlage hinnehmen. Grund dafür ist die Verletzung eines Patents, das als unverzichtbar für die Nutzung der HEVC-Technologie zur Videodekodierung gilt und dem finnischen Unternehmen Nokia gehört. Wie das Landgericht München I nun urteilte, muss Amazon den Verkauf bestimmter Fire TV-Geräte und Sticks einstellen.

Der US-Konzern soll das Nokia-Patent für verschiedene Geräte benutzt haben, allerdings keine entsprechende Lizenzgebühr bezahlt haben. Nach eigenen Angaben sei Amazon bereit, „einen fairen Preis an Lizenzgebühren zu bezahlen”, allerdings seien die Gebühren, die Nokia verlangt, zu hoch, so die Wirtschaftswoche.

Keine Auswirkungen auf bereits gekaufte Geräte

Sobald Nokia eine Sicherheitsleistung hinterlegt hat, ist Amazon verpflichtet, die betroffenen Geräte aus dem Verkauf zu nehmen. Florian Müller, Experte im Patentrecht, bezeichnete das Urteil als „schallende Ohrfeige für Amazon“. Der Online-Riese selbst hält die Entscheidung des Gerichts für falsch und ist zuversichtlich, doch noch eine Einigung mit Nokia zu erzielen. Andernfalls kann das finnische Unternehmen einen Verkaufsstopp aller Fire TV-Geräte und Fire Sticks mit der betreffenden Technik erzwingen.

Kunden, die ein Fire TV-Geräte zuhause und bereits in Benutzung haben, müssen sich allerdings keine Sorgen machen, denn bereits im Betrieb befindliche Geräte können auch bei einem erzwungenen Verkaufsstopp weiterhin genutzt werden. „Das Urteil hat keine Auswirkungen auf bestehende Kunden“, betont auch Amazon. „Es wird auch danach eine breite Auswahl an Fire TV Geräten auf Amazon.de verfügbar sein.“